Wirtschaft
Inhalt
Grüne Wirtschaftspolitik denkt Ökonomie und Ökologie zusammen: Wir wissen, wie sich mit grünen Ideen schwarze Zahlen schreiben lassen.
GRÜNE Wirtschaftspolitik erzeugt Wertschöpfung im eigentlichen Sinne, statt sich ausschließlich am Wachstum des Bruttoinlandsprodukts zu orientieren. Die traditionell starken hessischen Branchen wie den Finanzsektor oder die Chemie- und Pharmaindustrie unterstützen wir bei den notwendigen Umstrukturierungen, damit sie ihre Wettbewerbsfähigkeit langfristig erhalten können. Daneben sollen Zukunftsbranchen wie die Gesundheitswirtschaft, die Kreativwirtschaft oder die Informationstechnologie verstärkt gefördert werden. Wir wollen Unternehmen bestmögliche Rahmenbedingungen verschaffen, um sich die neuen Märkte der Ressourceneffizienz und der erneuerbaren Energien erschließen zu können. Die Wirtschaft dient den Menschen und erhält unseren Wohlstand. Gleichzeitig soll sie Ressourcen und Umwelt schonen und durch Innovation zum Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen beitragen. Wir Grüne wollen in Hessen eine Wirtschaftspolitik gestalten, die eine dynamische und zukunftsfähige Unternehmenslandschaft fördert und verantwortungsbewusstes, nachhaltiges Wirtschaften stärkt.
Wir wollen die Förderung von jungen, kreativen Existenzgründerinnen und Existenzgründern intensivieren und mit der Förderung neuer universitätsnaher Gründerzentren dafür sorgen, dass Hessens Wirtschaft noch weiter an Dynamik und Innovation gewinnt.
Bei der Vergabe öffentlicher Aufträge wollen wir durch verschiedene Maßnahmen für höchste Standards hinsichtlich der Transparenz sorgen. So wollen wir einen effizienten Umgang mit den Steuergeldern sicherstellen.
Kontakt
Jürgen Frömmrich
Stellv. Fraktionsvorsitzender
Sprecher für Medien, ländlichen Raum, Handwerk und Mittelstand- Telefon: 0611 / 350 632
- j.froemmrich@ltg.hessen.de
Kaya Kinkel
Stellv. Fraktionsvorsitzende
Sprecherin für Wirtschaft und Energie- Telefon: 0611 / 350 673
- k.kinkel@ltg.hessen.de
GRÜNE zur kommunalen Wärmeplanung
Landesregierung lässt Kommunen bei der Wärmeplanung im Stich Es macht Sinn, industrielle Abwärme zu nutzen um damit unsere Wohnungen und Häuser zu beheizen. Dafür müssen Kommunen eine Wärmeplanung vorlegen, wozu sie durch das Gebäudeenergiegesetz und das Hessische Energiegesetz verpflichtet sind. Diese strategische Planung zeigt auf, welche Gebiete in welcher Weise mit Wärme versorgt werden, damit … weiterlesen
Wo kostenfrei drauf steht, muss auch kostenfrei drin sein
Wirtschaftsminister Mansoori ist Meister im Tricksen und Täuschen Jürgen Frömmrich, Sprecher für Handwerk und Mittelstand der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Landesregierung wird den selbst gesetzten Zielen nicht gerecht: die Prämie für die Meisterausbildung wird zwar von 1.000 Euro auf 3.500 Euro erhöht, das selbst formulierte Ziel der Kostenfreiheit für den Meister wird damit aber nicht erreicht. … weiterlesen
Zum Nachtragshaushalt 2024
Maximale Verunsicherung, erstmals wieder Kürzungen im Bildungsbereich und geplünderte Rücklagen: Die Landesregierung führt Hessen in eine Haushaltskrise Miriam Dahlke, Parlamentarische Geschäftsführerin und haushaltspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Dieser Nachtragshaushalt lässt für die kommenden Monate und Jahre nichts Gutes erwarten, sondern er führt Hessen in eine Haushaltskrise, und diese Krise ist von Schwarz-Rot hausgemacht. Die goldenen … weiterlesen
Optimierung der CO2-Bilanz in der Rohstoffgewinnung
1. Zur Erreichung der Klimaziele von Paris ist ein nachhaltigerer Umgang mit mineralischen Rohstoffen wie Gips, Kies, Sand, Schotter, Zement oder Ton notwendig. Um die Nutzung dieser Primärrohstoffe zu verringern, verfolgen wir das Ziel einer Kreislaufwirtschaft. Der Weg dorthin ergibt sich durch die Wiederverwertung der Stoffe, die Ressourceneffizienz und die Verwendung nachwachsender Rohstoffe. 2. Die … weiterlesen
GRÜNE zur kommunalen Wärmeplanung
Landesregierung lässt Kommunen bei der Wärmeplanung im Stich Es macht Sinn, industrielle Abwärme zu nutzen um damit unsere Wohnungen und Häuser zu beheizen. Dafür müssen Kommunen eine Wärmeplanung vorlegen, wozu sie durch das Gebäudeenergiegesetz und das Hessische Energiegesetz verpflichtet sind. Diese strategische Planung zeigt auf, welche Gebiete in welcher Weise mit Wärme versorgt werden, damit … weiterlesen
Wo kostenfrei drauf steht, muss auch kostenfrei drin sein
Wirtschaftsminister Mansoori ist Meister im Tricksen und Täuschen Jürgen Frömmrich, Sprecher für Handwerk und Mittelstand der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Landesregierung wird den selbst gesetzten Zielen nicht gerecht: die Prämie für die Meisterausbildung wird zwar von 1.000 Euro auf 3.500 Euro erhöht, das selbst formulierte Ziel der Kostenfreiheit für den Meister wird damit aber nicht erreicht. … weiterlesen
Zum Nachtragshaushalt 2024
Maximale Verunsicherung, erstmals wieder Kürzungen im Bildungsbereich und geplünderte Rücklagen: Die Landesregierung führt Hessen in eine Haushaltskrise Miriam Dahlke, Parlamentarische Geschäftsführerin und haushaltspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Dieser Nachtragshaushalt lässt für die kommenden Monate und Jahre nichts Gutes erwarten, sondern er führt Hessen in eine Haushaltskrise, und diese Krise ist von Schwarz-Rot hausgemacht. Die goldenen … weiterlesen
GRÜNE bringen Änderung des Grundsteuer-Gesetzes ein: Volle Kraft für Erneuerbare Energien - Hürden im Steuerrecht abbauen
Miriam Dahlke, Parlamentarische Geschäftsführerin und finanzpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Für ein klimagerechtes Hessen brauchen wir die Energiewende und viel mehr erneuerbaren Strom. Neben Solaranlagen auf allen Dächern oder Photovoltaik über Äckern (Agri-Photovoltaik) sind auch Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen ein wichtiger Baustein für Strom aus Sonnenenergie. Landwirtinnen und Landwirte müssen momentan allerdings mehr Steuern zahlen, wenn sie … weiterlesen
SPD-Minister bietet Pathos statt Praxis
Kaya Kinkel, Sprecherin für Wirtschaft der GRÜNEN Landtagsfraktion zur heutigen Regierungserklärung: „Die Regierungserklärung des Wirtschaftsministers war heute eine Rede für einen SPD Parteitag mit viel Pathos und großen Versprechungen, aber ohne konkrete Maßnahmen. Die Hessinnen und Hessen wollen aber keine blumigen Wahlkampfreden, sie möchten wissen, wie ein Wirtschaftsminister die aktuellen Herausforderungen gestalten wird. Unternehmen, Start-ups, … weiterlesen
Optimierung der CO2-Bilanz in der Rohstoffgewinnung
1. Zur Erreichung der Klimaziele von Paris ist ein nachhaltigerer Umgang mit mineralischen Rohstoffen wie Gips, Kies, Sand, Schotter, Zement oder Ton notwendig. Um die Nutzung dieser Primärrohstoffe zu verringern, verfolgen wir das Ziel einer Kreislaufwirtschaft. Der Weg dorthin ergibt sich durch die Wiederverwertung der Stoffe, die Ressourceneffizienz und die Verwendung nachwachsender Rohstoffe. 2. Die … weiterlesen
Ein zeitgemäßes Tariftreue- und Vergabegesetz (HVTG) trägt zur sozial-ökologischen Transformation bei
Wir GRÜNEN wollen die sozial-ökologische Transformation unseres Wirtschaftens auch auf Landesebene aktiv mitgestalten. Eines der wichtigsten Instrumente für eine soziale, nachhaltige und geschlechtergerechte Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik stellt für uns ein zeitgemäßes Vergabe- und Tariftreuegesetz (HVTG) dar. „Die Vergabe öffentlicher Aufträge ist ein starker Wirtschaftsfaktor“, heißt es im hessischen Koalitionsvertrag von CDU und B’90/DIE GRÜNEN. Das … weiterlesen
GRÜNE Wege aus der Krise –Trotz oder gerade wegen der Corona Pandemie braucht es den Aufbruch ins sozial-ökologische Jahrzehnt
1. Das Corona-Virus hat die Menschheit in einen Ausnahmezustand versetzt. Wir betrauern mittlerweile über 400.000 Menschen, die durch oder im Zusammenhang mit dem Virus gestorben sind. Die Wucht, mit der das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben zum Schutz unserer aller Gesundheit und der Überlastung des Gesundheitssystems vor dem Virus heruntergefahren werden musste, war einschneidend. Aber sie … weiterlesen
EU-Mercosur-Abkommen stoppen – Fairhandel geht vor Freihandel!
Bündnis 90/ Die GRÜNEN Hessen lehnen das aktuelle Freihandelsabkommen mit den Staaten Paraguay, Brasilien, Uruguay und Argentinien (Mercosur) in der vorliegenden Form ab. Wir brauchen eine Umkehr im Denken: fairer Handel muss zentraler Bestandteil internationaler Handelsabkommen werden. Der ökologisch-soziale Anspruch muss gerade heute in internationalen Verträgen im Fokus stehen. Menschenrechte und Klimaziele lassen keinen Verhandlungsspielraum … weiterlesen
Für fairen globalen Handel statt eines Dumping-Wettbewerbs der Standards! (NEU)
Die Landesmitgliederversammlung der Grünen Hessen hatte am 11. Oktober 2014 den Beschluss „Handelsabkommen mit Kanada und USA – so nicht!“ gefasst. Dieser Beschluss war richtig und zielführend. In den letzten Jahren gab es eine breite, auch von den Grünen angestoßene kritische Protestbewegung zu TTIP und CETA. Gerade dieser Protest hat dazu beigetragen, dass in dem … weiterlesen
Handelsabkommen mit Kanada und USA – so nicht!
Am 26. September 2014 wurde das offizielle Verhandlungsende des europäisch-kanadischen Freihandelsabkommens CETA verkündet. Die Verhandlungen zum Vertragswerk fanden nicht nur unter Ausschluss der Zivilgesellschaft, sondern ebenso ohne ordentliche Beratungen in den europäischen Parlamenten statt. Bis heute wurde der Vertragstext der Öffentlichkeit nicht offiziell vorgelegt, sondern nur durch die Medien der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Von vergleichbarer … weiterlesen
Auch das neue EEG muss den Ausbau der Erneuerbaren Energien fördern und nicht bremsen
Die Novelle des derzeitigen EEG darf nicht dazu führen, dass der notwendige Ausbau der Erneuerbaren Energien ausgebremst wird. Der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf für eine Novelle des EEG setzt zwar einerseits einige richtige und notwendige Impulse, um den Ausbau der erneuerbaren Energien auf die kostengünstigen Windkraft an Land und die inzwischen ebenfalls kostengünstige Photovoltaik … weiterlesen
Wirtschaft verlässlich begleiten – Zukunft sichern (F)
Inhalt I. Mittelstand und Handwerk fördern II. Industriepolitik: Tradition und Innovation III. Wirtschaftsförderung aktiv gestalten IV. Vergaberecht: Transparent und fair V. Initiativen zur Sicherung von Fachkräften VI. Tourismus: Hessens Vielfalt erleben VII. Kreatives Hessen: Stark und bunt F. Wirtschaft verlässlich begleiten – Zukunft sichern Die hessische Wirtschaft zählt zu den stärksten in Deutschland. Wir wollen … weiterlesen
Schwarz-grüner Koalitionsvertrag
„Verlässlich gestalten, Perspektiven eröffnen“ – mit diesem Anspruch haben CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihr Regierungsprogramm für Hessen in den nächsten fünf Jahren vorgelegt. Diesem Vertrag hat die Landesmitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen am 22. Dezember 2013 mit 77,24% zugestimmt. Inhalt A. Präambel B. In Verantwortung für alle Generationen – Nachhaltige Finanzpolitik C. Umwelt … weiterlesen
Auf die Inhalte kommt es an - Konzepte für Hessen: Mit Grün geht’s besser
I. Bericht über den Verlauf der Sondierungsgespräche Grundlage der Sondierungsgespräche In den Parteiratssitzungen am 28. September und 2. November 2013 haben sich BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN Hessen für Sondierungsgespräche mit allen im Landtag vertretenen Parteien ausgesprochen. Dafür wurden Angela Dorn, Tarek Al-Wazir, Horst Burghardt, Hildegard Förster-Heldmann, Bettina Hoffmann, Kai Klose, Mathias Wagner und Gerda Weigel-Greilich als … weiterlesen
Hessen als Vorreiter für nachhaltige Unternehmensmodelle
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen streben an, Hessen zu einem Modell-Bundesland und Vorreiter für nachhaltige Unternehmensmodelle zu machen. Das umfasst eine Förderung aller Unternehmensformen, die ökologisches, soziales und solidarisches Wirtschaften in den Vordergrund stellen und dabei wirtschaftliche Rentabilität nicht vernachlässigen. Beispiele dafür gibt es bereits zahlreich, wie etwa Bürgergenossenschaften und -AGen, soziale Unternehmen oder die Förderung … weiterlesen
Hessen nachhaltig mobil - Verkehr vermeiden, verlagern, verbessern
Die Energiewende ist über alle Parteiengrenzen hinweg eingeläutet worden. Die Ernsthaftigkeit der Bemühungen zeigt sich in der Gesamtheit der Konzepte. Wir GRÜNE in Hessen haben Konzepte für die Energiegewinnung, Energieeinsparung und die CO2-Reduzierung. Ein Baustein zur CO2-Minderung ist die dringend nötige Wende in der Verkehrspolitik, denn gerade im Verkehrsbereich muss es eine Wende geben. Alle … weiterlesen
Kein Verkauf der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt!
Der Parteirat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen fordert die Landesregierung auf, ihre Pläne zum Verkauf der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt zu den Akten zu legen. Er stellt fest, dass der Erhalt der Landesbeteiligung an der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt gerade im Interesse der hessischen Kommunen dringend erforderlich ist, damit sie als unverzichtbares Instrument der landesweiten Wohnungspolitik und Entwicklungsplanung bewahrt … weiterlesen
Konversion in Hessen – Betroffene Kommunen unterstützen
Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg hat vollmundig die Reform der Bundeswehr angekündigt. Anschließend hat sich der CSU-Shootingstar in fast allen Punkten mindestens einmal widersprochen. Damit steht Minister zu Guttenberg in Klarheit und Transparenz noch hinter seinem Amtsvorgänger Franz-Josef Jung. In der Bundeswehr fühlen sich die Soldatinnen und Soldaten durch den Zick-Zack-Kurs der politischen Führung verunsichert. Das Gerangel … weiterlesen
MIT GRÜNEN IDEEN DIE KRISE ÜBERWINDEN! HESSENS CHANCEN FÜR ARBEIT, KLIMA UND BILDUNG NUTZEN
Wir erleben die schwerste Wirtschaftskrise seit vielen Jahrzehnten. Sie hat ihren Höhepunkt noch nicht erreicht, ein Ende ist nicht abzusehen. Erst in den nächsten Monaten wird sich die Krise in vollem Umfang auf den Arbeitsmarkt und für die Unternehmen auswirken. Viele Menschen sorgen sich um ihren Arbeitsplatz. Nicht nur große, sondern auch kleine und mittlere … weiterlesen
Resolution zur Situation bei OPEL
“(…) work with governments and communities in which we do business to improve the quality of life in those communities…” (Auszug aus den “Global Sullivan Principles of General Motors”) Bündnis 90/DIE GRÜNEN Hessen unterstützen mit Nachdruck den vom Gesamtbetriebsrat der Adam Opel AG geforderten Verzicht auf Werksschließungen und betriebsbedingte Kündigungen. Die aktuelle Krise bei Opel … weiterlesen
GESUNDE LEBENSBEDINGUNGEN SCHAFFEN – NACHHALTIG WIRTSCHAFTEN
Bündnis 90/DIE GRÜNEN sind als politische Kraft stark geworden aus dem gewachsenen Bewusstsein, dass die natürlichen Lebensgrundlagen durch Raubbau und überbordenden Ressourcenverbrauch akut gefährdet sind. In den vergangenen Jahren sind wir in der Auseinandersetzung um die Stärkung der ökologischen Verantwortung gut vorangekommen, doch ist das Ziel des nachhaltigen Umgangs mit der Umwelt auf dem Globus … weiterlesen
